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Der Mond kocht

Schollener Rat widersetzt sich Steuerzwang
(Volksstimme, 29.08.2016)

Entgegen der Empfehlung des Kämmerers erhöht der Schollener Rat die Steuern nur um 20 statt der nötigen rund 50 Prozentpunkte. Damit riskiert die Gemeinde, dass der Haushalt nicht genehmigt wird.

„Was haben wir denn zu verlieren? Wir können doch nicht alles widerstandslos hinnehmen und abnicken. Wir sitzen hier mit Herzblut im Rat, machen uns wirklich intensiv Gedanken und versuchen zu streichen beziehungsweise mehr Geld einzunehmen. Aber man muss das auch alles vor dem Bürger vertreten können“, fasst Bürgermeisterin Steffi Friedebold zusammen, was die Mehrheit des Schollener Rates denkt.

Rund 100 000 Euro fehlen dieses Jahr im Etat, um Einnahmen und Ausgaben zu decken. Auch mit Einsparungen und Mehreinnahmen bei Steuern ist dieses Loch nicht zu stopfen. Deshalb fordert das Land ein Konsolidierungskonzept zum Ausgleich bis 2024 und stellt den finanzschwachen Kommunen Bedarfszuweisungen in Aussicht. Aber nur unter strengen Bedingungen – der Schollener Rat nennt es wie zuvor auch schon der Klietzer „Erpressung“. Eine davon ist, die Steuern anzuheben.

Der Rat möchte, dass die Steuern statt um durchschnittlich rund 50 um lediglich 20 Prozentpunkte angehoben werden. „Mehr können wir dem Steuerzahler nicht zumuten, die Sache muss immer noch bürgerfreundlich bleiben! Mit unserem Vorschlag sieht die Kommunalaufsicht, dass wir bemüht sind, das Defizit zu verringern“, so die Begründung. „Wir können uns drehen und wenden, wie wir wollen – wir kriegen unter den gegebenen Voraussetzungen nie einen ausgeglichenen Haushalt hin. Es ist doch schon schwer genug, auf dem Land zu leben, da können wir nicht auch noch die Steuern so drastisch anheben“, sagte Sebastian Heinike.

Autor: Anke Schleusner-Reinfeldt

Der gesamte Artikel ist unter dem nachfolgenden Link zu lesen.

» www.volksstimme.de/haushaltsentwurf-schollener-rat-widersetzt-sich-steuerzwang

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