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Mit Martini in der Badewanne

Umlagen zwingen Schollene in die Knie
(Volksstimme, 26.08.2020)

Zerknirscht sind die Gesichter der Schollener Gemeinderatsmitglieder, als sie die für 2020 geplanten Haushaltszahlen hören. Denn das Minus der vergangenen Jahre wächst weiter an auf nunmehr 312 000 Euro! Und der Ausblick auf die kommenden Jahre bleibt düster, Licht am Ende des Tunnels ist nicht zu sehen.

Den Ausgaben von rund 1,5 Millionen Euro stehen Einnahmen von lediglich 1,2 Millionen Euro gegenüber. Und auch wenn die Seegemeinde im vergangenen Jahr anstatt der 180 000 Euro lediglich 53 000 Euro minus gemacht hat, wirkt sich das auf den Haushaltsplan 2020 nicht positiv aus. Stattdessen klafft das Loch noch größer. Kein Wunder. Denn die Umlagen, die die Gemeinde zu zahlen hat, sind enorm und machen inzwischen 104 Prozent der Steuereinnahmen und Landeszuweisungen aus. Die Umlage an die Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land beträgt in diesem Jahr 609 000 Euro, im Jahr zuvor waren es 585 000 Euro. Noch eine Zahl zum Vergleich: Vor fünf Jahren flossen 432 000 Euro in die Gemeinschaftskasse der Verbandsgemeinde.

Und dann langt auch noch der Landkreis in die Tasche der Gemeinde: 2019 waren es 354 000 Euro, dieses Jahr sind es 26000 Euro mehr.

Hohe Umlagen
„Die Defizite im Haushalt 2020 ergeben sich aus dem übergroßen Anteil der Umlageabführungen. Insbesondere die in den letzten Jahren stark gestiegene Verbandsgemeindeumlage belastet die Gemeinde sehr“, heißt es in der Analyse im Haushaltsplan. Den hat in diesem Jahr genau wie für alle anderen fünf Mitgliedsgemeinden des Elbe-Havel-Landes ein Berliner Büro erstellt und nun dem Rat in erster Lesung präsentiert. Es attestiert Schollene eine „Störung ihrer finanziellen Mindestausstattung“. Denn die Prognose der Umlagen weist in den Folgejahren noch eine weitere deutliche Steigerung aus, so dass das Minus stetig wächst.

Für eine – wenn auch geringe – Entspannung der Situation befasst sich der Schollener Rat deshalb mit ungutem Gefühl mit der Erhöhung der Steuern. Die ist auch von der Kommunalaufsicht angeraten. Die möglichen Sätze erstellt nun das Berliner Büro und legt sie zur zweiten Haushaltslesung am 2. September in Schollene vor.

Erleichtert ist man, dass nun endlich ein Investitionsbeschluss umgesetzt wird. Die Ausschreibung für das Carport auf dem Bauhof, schon 2019 geplant und mit dem Etat auch genehmigt, wird jetzt vorbereitet. „Bis zum Winter muss die Überdachung stehen“, fordert Jörg Wartke.

© Text und Foto: Anke Schleusner-Reinfeldt

Der vollständige Artikel ist unter dem nachfolgenden Link zu lesen.

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